Jasmin Schmid — 23.09.2020

Das Ringen um die Abschaffung der Industriezölle geht weiter. Nachdem der Nationalrat in der Sommersession zur Enttäuschung von Swiss Textiles nicht auf die Vorlage eingetreten ist, hat sich der Ständerat heute mit 29 zu 14 Stimmen für Eintreten ausgesprochen. Das ist ein Teilerfolg für Swiss Textiles.

Die Lage der Textil- und Bekleidungsbranche war aufgrund des tiefen Euro-Franken-Kurs bereits im Jahr 2019 angespannt. In diesem Jahr wurde die Branche massiv von den COVID-19 Auswirkungen getroffen. Wirtschaftspolitische Massnahmen wie der Abbau unnötiger Gebühren und administrativer Aufwände sind umso dringlicher, hängen doch auch die Bundeseinnahmen gerade von der Leistung der Unternehmen ab.

In der Abschaffung der Industriezölle sieht Swiss Textiles eine sinnvolle Massnahme zur Verbesserung der wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen der Schweizer Textil- und Bekleidungsbranche:

Die Zölle verteuern die Beschaffungskosten von Schweizer Textil- und Bekleidungsunternehmen jährlich um ca. CHF 264 Millionen – unabhängig davon, ob in der Schweiz produzierend oder nicht. Einer der Gründe weshalb trotz der vielen Freihandelsabkommen die Zollabgaben derart ins Gewicht fallen, sind die restriktiven Ursprungsregeln. Um dennoch Importzollkosten zu reduzieren, weichen die Unternehmen deshalb auf Spezialverfahren wie z.B. den aktiven / passiven Veredlungsverkehr oder die Zollerleichterung nach Verwendungszweck aus. Diese Verfahren und weitere mit den Zöllen verbundene Aufwände wie provisorische Zollveranlagungen, Beschwerden, Nachforderungen sowie Strafverfahren führen sowohl beim Zoll als auch bei den Unternehmen zu einem grossen administrativen Aufwand. Dies wirkt sich negativ auf die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen aus.

Swiss Textiles ist deshalb dankbar und erfreut zugleich, dass der Ständerat den Handlungsbedarf erkannt und auf die Abschaffung der Industriezölle eingetreten ist. Nun wird sich die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerats (WAK-S) mit der Detailberatung des Geschäfts auseinandersetzen. Swiss Textiles bittet die Kommission, sich vor Augen zu halten, dass die Verbesserung der wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen wie die Abschaffung der Industriezölle längerfristig zielführender ist als das Schnüren von Konjunkturpaketen.

Hier geht es zur Position von Swiss Textiles zur Abschaffung der Industriezölle.

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