Liliane Sieber — 26.11.2018

Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates, WAK-S, hat im Rahmen der parlamentarischen Initiativen Graber Konrad, «Teilflexibilisierung des Arbeitsgesetzes und Erhalt bewährter Arbeitszeitmodelle», und Karin Keller-Sutter, «Ausnahme von der Arbeitszeiterfassung für leitende Angestellte und Fachspezialisten», zwei Vorentwürfe verabschiedet; den ersten zur Flexibilisierung der Arbeitszeit mittels Einführung eines Jahresarbeitszeitmodells, den zweiten zur Einführung der Vertrauensarbeitszeit. Beide Vorentwürfe, die zur Vernehmlassung stehen, richten sich an die gleichen beiden Arbeitnehmerkategorien, nämlich die Arbeitnehmenden mit Vorgesetztenfunktion und die Fachpersonen mit wesentlichen Entscheidbefugnissen in ihrem Fachgebiet.

Hintergrund ist, dass die Bestimmungen zur Arbeitszeit und zu deren Erfassung nicht mehr der heutigen Realität entsprechen. Die Grundlagen des geltenden Arbeitsgesetzes gehen auf die erste Hälfte des 19. Jahrhunderts (1964) zurück und stimmen mit der heutigen modernen Arbeitswelt mit flexiblen Arbeitszeiten nicht mehr überein. Per 1. Januar 2016 wurde zwar die Pflicht zur Arbeitszeiterfassung für gewisse Mitarbeitergruppen gelockert. Es konnte jedoch keine für alle Branchen und Unternehmen taugliche Lösung umgesetzt werden, was in der Praxis zu Ungleichbehandlungen führte, weil gewisse Branchen, so auch die Textil- und Bekleidungsindustrie, faktisch von der Möglichkeit der Lockerung der Arbeitszeiterfassungspflicht ausgeschlossen wurden.

im Interesse der betroffenen Arbeitnehmenden wie auch der Unternehmen und des Wirtschaftsstandortes insgesamt ist für die genannten beiden Kategorien eine Flexibilisierung der Arbeits- und Ruhezeiten vorzunehmen, und zwar mittels der Möglichkeit, sog. Jahresarbeitszeitmodell einzuführen oder der Schaffung der Vertrauensarbeitszeit.

Swiss Textiles unterstützt beide Initiativen zur Flexibilisierung der Arbeitszeit, gibt jedoch bei Bedarf jener von Karin Keller-Sutter den Vorzug, da von deren Umsetzung mehr Mitgliedsfirmen profitieren könnten.

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Dr. iur. Liliane Sieber

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