Peter Flückiger — 27.05.2021

Swiss Textiles bedauert, dass die Beratungen zwischen Bern und Brüssel zu keiner Einigung geführt haben. Wir sind enttäuscht über den Entscheid des Bundesrates, die Verhandlungen über ein institutionelles Rahmenabkommen abzubrechen. Mit dem Verhandlungsabbruch wird keiner der offenen Punkte mit der EU gelöst. Stattdessen gefährdet dieser Schritt den vom Volk mehrfach bestätigten und erfolgreichen bilateralen Weg der Schweiz.

Eine enge und gute Beziehung zwischen der Schweiz und der EU ist für den Erfolg der Schweizer Textil- und Bekleidungsbranche essenziell. Rund 70 Prozent unseres Handels entfallen auf die EU. Unsere Branche beschäftigt 20'000 Personen in der EU und rund ein Viertel unserer Arbeitskräfte in der Schweiz sind EU-Bürger. Schweizer Firmen sind eng in die europäische textile Kette eingebettet. Als Branche pflegen wir einen intensiven und sehr guten Austausch mit unseren Schwesterverbänden und dem europäischen Dachverband Euratex.

Nach dem Scheitern der Verhandlungen über ein Rahmenabkommen, muss es das vordringlichste Ziel der Schweizer Aussenwirtschaftspolitik bleiben, die Vorteile des bilateralen Wegs zu sichern. Neben dem Freihandel sind dies insbesondere die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen, die Personenfreizügigkeit, der Zugang zum öffentlichen Beschaffungswesen oder die Zusammenarbeit in der Forschung.

Swiss Textiles erwartet vom Bundesrat, dass er erstens die bestehenden Abkommen sichert. Zweitens soll er konkret aufzeigen, mit welchen Massnahmen er die absehbaren wirtschaftlichen Nachteile mildern will. Drittens gilt es, den engen politischen Dialog mit der EU und den Mitgliedstaaten aufrecht zu erhalten.

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