Jasmin Schmid — 07.03.2019

Früher als Schutz eingeführt, sind Importzölle zu einer unnötigen Belastung geworden. Dies hat die Schweizer Regierung nun erkannt. Sie schlägt vor, die Industriezölle per 1. Januar 2022 abzuschaffen. «Unbedingt!», findet Swiss Textiles.

Die Schweizer Textil- und Bekleidungsunternehmen sind im grenzüberschreitenden Handel mit schwierigen Rahmenbedingungen konfrontiert. Für unsere Branche entsteht nur eine wesentliche Erleichterung, wenn die Ursprungsregeln in den Freihandelsabkommen modernisiert und vereinfacht werden können. Die Verhandlungen zur Modernisierung der Ursprungsregeln schreiten allerdings nur langsam voran, und es zeichnen sich keine wesentlichen Verbesserungen ab. Deshalb muss die Schweiz wo überall möglich unilaterale Vereinfachungen einführen. Eine solche schlägt der Bundesrat nun mit seiner Vorlage zur Abschaffung der Industriezölle vor.

Im Jahr 2018 fielen im Textilbereich Zollkosten in der Höhe von rund CHF 45 Mio. an. Im Bekleidungsbereich waren es rund CHF 222 Mio. Nicht zu verkennen ist, dass der grösste Teil dieser Zollkosten von grossen Bekleidungsdetailhändlern getragen werden. Aber auch die Mitglieder von Swiss Textiles werden von der Zollabschaffung stark profitieren. Neben dem direkten finanziellen Nutzen, wird der administrative Aufwand reduziert, da Zolloptimierungsverfahren wie der aktive / passive Veredlungsverkehr wegfallen und das Drawbackverbot in den Freihandelsverträgen nicht mehr greifen kann.

Wer jetzt denkt, es brauche durch die Abschaffung der Industriezölle in der Schweiz keine Nachweise mehr, liegt falsch. Unternehmen, die ihre Produkte exportieren und dabei die Freihandelsabkommen nutzen, sind weiterhin auf präferenzielle Nachweise beim Import angewiesen, wenn sie die Ursprungsregeln nur mit Kumulation mit diesen Importprodukten erfüllen. Die Beschaffung von Ursprungsnachweisen fällt nur dort weg, wo das Unternehmen die Ursprungsregeln selber erfüllt oder dort wo die Waren in der Schweiz verbleiben.

Gleichzeitig mit der Zollabschaffung macht der Bundesrat einen Vorschlag, die Tarifstruktur zu vereinfachen. Swiss Textiles begrüsst das grundsätzlich, zumal dadurch die Komplexität der Tarifeinreihung verringert und die Fehleranfälligkeit abnehmen wird. Die Vereinfachung des Zolltarifs wird bei den Unternehmen allerdings einen administrativen Aufwand und Umstellungskosten verursachen. Deshalb unterstützt Swiss Textiles eine Vereinfachung der Tarifstruktur unter nachstehenden Bedingungen: Die achtstellige Tarifstruktur wird beibehalten und die letzten beiden Ziffern werden durch Nullen ersetzt. Eine Kürzung auf eine sechsstellige Struktur würde den Unternehmen einen zu hohen Umstellungsaufwand generieren. Ausserdem müssen die Unternehmen genügend Zeit zur Umstellung haben und es dürfen durch die Vereinfachung der Tarifstruktur keine negativen Auswirkungen oder neue Pflichten in anderen Bereichen namentlich bei den Exportkontrollen und im Ursprungsbereich ausgelöst werden.

Swiss Textiles unterstützt die Umsetzung der Vorlage des Bundesrates zur Aufhebung der Importzölle per 1. Januar 2022 unter Berücksichtigung unserer Anliegen zur Vereinfachung der Tarifstruktur.

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