Jasmin Schmid — 02.12.2020

Swiss Textiles ist begeistert, dass der Ständerat heute die Abschaffung der Industriezölle gutgeheissen hat. Eine Hürde ist somit geschafft. Nun wird sich der Nationalrat erneut über das Geschäft beugen müssen.

Mit 28 zu 14 Stimmen hat sich der Ständerat heute für die Abschaffung der Industriezölle ausgesprochen. Damit hat er gezeigt, dass er bei der Unterstützung der Unternehmen auf eine langfristig nachhaltige Strategie setzt. Kurzfristige Einnahmeausfälle beim Bund nimmt er dafür in Kauf. Für Swiss Textiles ist das der richtige Entscheid. Denn die Bundeseinnahmen hängen unter anderem von der Wirtschaftsleistung der Unternehmen ab. Und diese wiederum wird durch das wirtschaftspolitische Umfeld beeinflusst.

Die Textil- und Bekleidungsunternehmen stossen auf sehr restriktive wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen. Aufgrund der strengen Ursprungsregeln insbesondere im Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und der EU können sie häufig nicht von einer Zollfreiheit profitieren. So weichen sie auf die Zolloptimierungsverfahren des aktiven bzw. des passiven Veredlungsverkehrs aus. Diese Zollverfahren sind allerdings administrativ sehr aufwendig. Mit der Abschaffung der Industriezölle werden solche Spezialverfahren im Industriegüterbereich obsolet und Ressourcen werden frei.

Rund zwei Drittel unserer Mitglieder arbeiten aufgrund der COVID-Pandemie kurz und ein Fünftel musste einen COVID-19 Kredit unter CHF 500’000 in Anspruch nehmen. Umgekehrt fallen pro Firma jährliche Zollkosten auf Vor- und Zwischenmaterialien von bis zu CHF 80'000 an. Hier kann der Staat direkt und unbürokratisch helfen. Die Chance dazu hat der Nationalrat im Frühling 2021. Es bleibt zu hoffen, dass er analog des Ständerats die langfristigen Vorteile der Zollabschaffung erkennt.

Hier geht es zur Position von Swiss Textiles zur Abschaffung der Industriezölle.

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Jasmin Schmid

Jasmin Schmid

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