Die Industriezölle sind seit 1. Januar 2024 abgeschafft

Anfang 2023 wurde es noch einmal eng. Nachdem 2021 bereits National- und Ständerat die Abschaffung der Industriezölle knapp befürworteten, wurde der Zeitpunkt des Inkrafttretens infrage gestellt. Grund dafür war die schwierige Lage der Bundesfinanzen. In einer geschlossenen Aktion erinnerten die Wirtschaftsverbände den Bundesrat noch einmal daran, wie wichtig eine baldige Aufhebung ist. Mit Erfolg: Industrieprodukte sind seit dem 1. Januar 2024 endlich zollfrei.

Langwierigen Prozess erfolgreich abgeschlossen

Vor über zehn Jahren begann Swiss Textiles, für die Entfernung der Industriezölle zu weibeln. Damit startete ein langjähriger Prozess durch die Schweizer Verwaltung und das Parlament. Immer wieder drohte die Mission zu scheitern.

2016 erreichte der Branchenverband einen Teilerfolg: Auf gewisse Rohstoffe und Halbfabrikate der Textilindustrie wurde der Zoll vorübergehend erlassen. Allerdings galt dies nur für Textilien, während die Bekleidung aussen vor blieb.

Fünf Jahre, mehrere hitzige Debatten und knappe Abstimmungsresultate später dann endliches Aufatmen: Das Parlament stimmte am 1. Oktober 2021 der Abschaffung zu. Die Zitterpartie bis zum Inkrafttreten bedeutete das vorläufig letzte Kapitel dieser Erfolgsstory.

Textilien und Bekleidung profitieren klar

Wie stark die Industriezölle trotz ihrer befristeten Aussetzung zu Buche schlugen, zeigen die Zolldaten aus 2022. Für Textilien und Bekleidung fielen noch immer Zölle im Wert von über 320 Millionen Schweizer Franken an. Das entspricht fast der Hälfte der angefallenen Zölle auf sämtliche Industriegüter, die im selben Jahr 680 Millionen betrugen. Das liegt zum einen an den hohen Zöllen auf textile Produkte. Zum anderen sind da die eng mit dem Ausland verflochtenen Produktionsketten. Sie führen zu diversen Grenzübertritten.

Zollabschaffung kommt zur richtigen Zeit

Die Befreiung von Industriezöllen kommt zum richtigen Zeitpunkt. Die exportorientierte Industrie leidet unter dem starken Schweizer Franken und der gesunkenen Nachfrage aufgrund der starken Inflation. Mit dem Wegfall der Zölle kann sich die Schweizer Textil- und Bekleidungsbranche wieder besser gegen die ausländische Konkurrenz behaupten. Ein weiterer positiver Nebeneffekt: Die Vereinfachungen des Zolltarifs führen zu entlasten auch administrativ.

Zölle sollen auch international fallen

Swiss Textiles bedankt sich bei allen betroffenen Akteuren für die Unterstützung. Nach dem innenpolitischen Erfolg bleibt der Fokus auf der Abschaffung von Zöllen. So sollen auch die Einfuhrzölle anderer Länder fallen.

Effektives Mittel für Zollfreiheit im bilateralen Handel sind dabei Freihandelsabkommen. Der Branchenverband unterstützt darum die Verhandlungen neuer Abkommen wie mit dem südamerikanischen Bündnis Mercosur oder mit Indien.