Auch Nationalrat will gleich lange Spiesse im Onlinehandel

Der Ständerat hat in der vergangenen Frühlingssession vorgespurt und ein klares Zeichen für fairen Wettbewerb gesetzt: Er hat zwei entscheidenden Motionen zugestimmt. Beide zielen auf ausländische Online-Marktplätze ab und sollen für gerechtere Bedingungen für inländische Unternehmen sowie mehr Sicherheit sorgen. Am Montag nahm nun auch der Nationalrat beide Motionen an.

Schweizer Standards sichtbar machen

Mitte-Ständerat Beni Würth will Klarheit schaffen: Online-Plattformen aus dem Ausland sollen deutlich kennzeichnen müssen, wenn ihre Produkte für den privaten Gebrauch Schweizer Vorschriften nicht erfüllen oder verboten sind. So werden Konsumenten geschützt und der Wettbewerb bleibt fair.

Kleinwarensendungen systematisch prüfen

Sein Amtskollege Fabio Regazzi verlangt mehr Kontrollen bei Kleinwarensendungen: Heute gelangen täglich unzählige Kleinpakete nahezu ungeprüft in die Schweiz. Mit deutlich mehr Geld sollen systematische Kontrollen die Einhaltung der Schweizer Sicherheits- und Qualitätsstandards durchsetzen und unlauteren Wettbewerb zulasten von Schweizer KMU eindämmen. Der Bundesrat soll zudem Finanzierungslösungen vorschlagen.

Der Nationalrat folgte damit seiner Kommission – nun wird der Bundesrat aktiv. Er wird beauftragt, entsprechende Massnahmen für einen fairen Wettbewerb zu ergreifen.

Für Swiss Textiles sind die Signale aus dem Parlament bedeutende Schritte. Der Branchenverband setzt sich seit mehreren Jahren für seine Mitglieder für gleichlange Spiesse gegenüber ausländischen Onlinemarktplätzen ein.

Zum Dossier